„Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ ist ein 2010 initiiertes, bundesweit einmaliges Modellvorhaben in der Metropolregion Rhein-Neckar. Am Beispiel der Region Rhein-Neckar zeigen regionale Akteure sowie die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, wie länder- und ebenenübergreifende Vernetzung und der sinnvolle Einsatz von IT dazu beitragen können, Prozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, schneller und kostengünstiger zu gestalten.
Motor der Verwaltungsmodernisierung
E-Government ist ein wichtiger Motor für die Verwaltungsmodernisierung. Durch den gezielten Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien lassen sich die Prozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, schneller und kostengünstiger gestalten und seitens der Verwaltung neue Arbeits- und Organisationsformen schaffen. E-Government bietet die Chance, Verwaltungsgrenzen zu überwinden und einen virtuell einheitlichen Verwaltungsraum aufzubauen, ohne dass hierfür eine umfassende Strukturreform oder Neuordnung der Zuständigkeiten erforderlich ist.
Innovative länder- und ebenenübergreifende Vorgehensweisen benötigen einen Raum, in dem sie entwickelt und erprobt werden können. Auf Basis dieser Erkenntnis initiierten die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz und der Bund das Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“. Seit 2010 bildet es die Klammer zwischen der Verwaltungspraxis- und -erfahrung der kommunalen Seite sowie der Rechtssetzungsebene bei Bund und Ländern. Startschuss des Modellvorhabens: Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.
Zugang erleichtern und Prozesse vereinfachen
Die Projekte des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ verfolgen zwei Ziele: den Zugang von Bürgern und Unternehmen zu Behörden erleichtern und die Prozesse zwischen Behörden und Unternehmen vereinfachen. Darüber hinaus soll im Rahmen des Modellvorhabens ermittelt werden, welche Organisations- und Finanzierungsformen, Geschäfts- und Betreibermodelle sowie Architekturkonzepte am besten für die Umsetzung eines kooperativen E-Government in föderalen Strukturen geeignet sowie welche rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür erforderlich sind.
Ausgezeichnet mit dem Innovationspreis
Im Juni 2015 wurde das Modellvorhaben mit dem Innovationspreis des Deutschen Beamtenbundes ausgezeichnet. Das zeigt, dass sich die Kooperationspartner mit ihrer länderübergreifenden Vorgehensweise im E-Government auf den richtigen Weg gemacht haben. Der Preis ist außerdem Beleg dafür, dass die bislang gewonnen Erkenntnisse nicht nur innerhalb der Region auf großes Interesse stoßen. Auf der Messe „CeBIT“ 2016 in Hannover unterzeichneten die IT-Beauftragten der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz deshalb gemeinsam mit Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar eine Kooperationsvereinbarung zur Fortführung des erfolgreichen Modellvorhabens bis 2020. Bis 2020 sollen die Projekte aus der ersten Phase des Modellvorhabens fortgeführt und zum Teil in einen größeren Handlungskontext gestellt werden. Auch neue Projektvorhaben wurden in das Portfolio aufgenommen. Bei einer Vielzahl von Projekten ist die Bundesebene von besonderer Bedeutung. Daher wird sich der Bund vor allem projektbezogen in das Modellvorhaben einbringen.
Der Lenkungskreis, in den die Kooperationspartner jeweils einen Vertreter entsenden, steuert die Aktivitäten des Modellvorhabens. Er wird durch eine Geschäftsstelle unterstützt, die auf operativer Ebene für die Koordination des Gesamtvorhabens, die Projektkoordination und Portfoliosteuerung sowie die Kommunikation nach außen zuständig ist. Gemeinsam mit der Geschäftsstelle und dem Lenkungskreis trägt auch der Arbeitskreis „E-Government“, in dem die E-Government-Beauftragten der 15 Stadt- und Landkreise sowie die regionalen Kammern vertreten sind, Sorge für die Verankerung des Modellvorhabens in der Region.
Alle E-Government Projekte aus dem Portfolio des Modellvorhabens werden darüber hinaus von themenspezifischen Arbeitsgruppen unterstützt. In diesen engagieren sich Vertreter aus Unternehmen und Fachbehörden, damit frühzeitig die Anforderungen und Vorstellungen der Praxis berücksichtigt werden.
Nach dem Vorbild des Modellvorhabens der Rhein-Neckar-Region haben sich im Rheinland und in der Metropolregion Nordwest mehrere Gebietskörperschaften zusammengeschlossen, die ebenfalls neue Formen der Verwaltungszusammenarbeit erproben. Alle Erprobungsräume verfolgen gemeinsam das Ziel, den Ausbau einer innovativen und vernetzten Verwaltung weiter voranzutreiben.
Zwischenbericht des Modellvorhabens bestellenBeteiligte Organisationen & Unternehmen
Metropolregion Rhein-Neckar GmbH
Verband Region Rhein-Neckar
Verein Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar
gemeinsam mit folgenden Partnern
